Von der Leyen will Internetsperren ausweiten (UPDATE)

(Update am Ende des Artikels) Dass das kommt, war so sicher wie das Amen in der Kirche. Aber die Geschwindigkeit überrascht mich dann schon. Und beunruhigt mich. Da scheint sich jemand sicher zu sein, genügend Rückhalt für die eigene Sache zu haben.

Die Worte der Familienministerin:

Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar.20Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Die Überschrift des Hamburger Abendblatts, welches das Interview mit von der Leyen geführt hat, ist auch sehr schön:

Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft

Auch absehbar gewesen:

Die Twittos- und Blogosphäre ist bereits auf 180.

UPDATE:

Das ging aber schnell. Dementi in der WELT:

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat klargestellt, dass sie über den Kampf gegen Kinderpornografie hinaus keine weiteren Sperren von Internetseiten befürwortet. „Der Bundesfamilienministerin geht es bei der aktuellen Sperrung von Internetseiten alleine um den Kampf gegen eine ungehinderte Verbreitung von Kinderpornografie gemäß § 184b StGB“, stellte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag klar.

Update via Rivva, dass jetzt auch Artikel anzuzeigen scheint, die nur von vielen getwittert aber nicht in Blogs verlinkt wurden. Gute Entscheidung, angesichts der Linkfaulheit der deutschen Blogger. :)

About Marcel Weiß

Marcel Weiß, Jahrgang 1979, ist Gründer und Betreiber von neunetz.com.
Er ist Diplom-Kaufmann, lebt in Berlin und ist seit 2007 als Analyst der Internetwirtschaft aktiv. Er arbeitet als (Senior) Strategy Analyst bei Exciting Commerce, schreibt für verschiedene Publikationen, unterrichtet als Gastdozent an der Popakademie Mannheim und hält Vorträge zu Themen der digitalen Wirtschaft. Mehr zum Autor.
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