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Leistungsschutzrecht soll nur eine Anhörung im Bundestag bekommen

Andre Meister auf netzpolitik.org:

Trotz dieser scharfen Kritik von Wissenschaft und Wirtschaft soll das Gesetz möglichst schnell verabschiedet werden. So plant die Regierungskoalition, dass die Anhörung in zwei Wochen die einzige Anhörung im Deutschen Bundestag bleibt. Einwänden der Opposition, dass man in einer Sitzung nicht alle Aspekte umfassend beleuchten könnte, erteilt die Regierung eine Absage.[..] Wahrscheinlich ist der Plan, schon im Februar über das Leistungsschutzrecht abzustimmen, also noch vor einer eventuellen Änderung im Bundesrat nach der Landtagswahl in Niedersachsen.

Das geplante Gesetz ist hochumstritten, wird von vielen Experten als sehr gefährlich eingestuft und abgelehnt und wird gleichzeitig von seinen Befürwortern als die letzte Rettung der freien Presse verkauft.

Logisch, dass ein geplantes Gesetz vor diesem Hintergrund nur das Minimum an Beachtung erhalten soll. Oder gibt es etwa sichtbaren Debattenbedarf?

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  • About Marcel Weiß

    Marcel Weiß, Jahrgang 1979, ist Gründer und Betreiber von neunetz.com.
    Er ist Diplom-Kaufmann und lebt in Berlin. Marcel Weiß ist seit 2007 als Analyst zu Themen der Internetwirtschaft aktiv. Er ist einer der Autoren bei Exciting Commerce. Artikel vom ihm erscheinen unter anderem in Publikationen wie "Musikmarkt" und "Der Freitag". Texte von ihm sind erschienen unter anderem in "Medienwandel kompakt 2008-2010" und im beim Springer Vieweg Verlag verlegten "Erfolgreich publizieren im Zeitalter des E-Books". Er unterrichtet als Gastdozent an der Popakademie Mannheim und hält Vorträge zu Themen der digitalen Wirtschaft. Mehr zum Autor.
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