Warum Exklusivitätsklauseln bei Plattformen streng reguliert werden müssen

Markus Reuter auf netzpolitik.org über die öffentliche Tagung des Ausschusses Digitale Agenda zum Thema „Wettbewerbsrecht bei Online-Plattformen“: Professor Justus Haucap formulierte seine Sorge vor Konzentrationsprozessen. Es sei deshalb auch sehr … [Read more...]

Sigmar Gabriel: „Deutschland hat kein schnelles Internet“

Tomas Rudl auf netzpolitik.org zur "Digitalen Strategie 2025" von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: Zentrales Thema des Strategiepapiers ist die Errichtung einer zukunftsfähigen Glasfaser-Infrastruktur, ohne die Deutschland die immer schneller … [Read more...]

Netzneutralität: Telekom will Umsatz von Startups für schnelle Durchleitung

Das ging schnell. So schnell, dass es nicht hätte schneller gehen können. Am 27.10. beerdigt das EU-Parlament de facto Netzneutralität in Europa. Einen Tag später, am 28.10., kann man bereits folgendes auf Handelsblatt lesen: Telekom-Chef Höttges hat … [Read more...]

Abschaffung der EU-Roaming-Gebühren ist eine Mogelpackung

Ein voller Erfolg für die europäischen Telekommunikationsanbieter. Die EU gibt die Netzneutralität ("fast lanes") zu Gunsten der Abschaffung der Roaming-Gebühren auf. Gleichzeitig sieht es so aus, als würde diese Abschaffung so entschärft werden, dass de … [Read more...]

Günther Oettinger: EU-Kommissar des digitalen Protektionismus

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger im Interview mit Markus Keßler auf Futurezone: Zum Beispiel Geoblocking. Fragen sie die Filmwirtschaft ihres Landes. Die sagen: “Wenn wir nur einen gemeinsamen europäischen Markt hätten, hätten wir keine Chance … [Read more...]

Nach neun Jahren Angela Merkel

Sascha Lobo auf Spiegel Online: Was die von Angela Merkel angesprochenen “digitalen Chancen” angeht - bei einer seit neun Jahren regierenden Bundeskanzlerin kann man den Status quo als Produkt ihrer Politik betrachten. Dabei gibt es ein … [Read more...]

Axel Springer wird seinen rücksichtslosen, destruktiven Lobbyweg fortsetzen

Professor Dr. Thomas Hoeren auf Legal Tribune Online: Die Gier von Springer und anderen richtete sich darauf, selbst Textfragmente, die unterhalb der Schutzhöhe für urheberrechtliche Werke liegen, für sich und ein eigenes Leistungsschutzrecht usurpieren zu … [Read more...]

Europa braucht Breitbandausbau, keine Google-Zerschlagung

Nico Lumma platzt die Hutschnur: Nur tut mir bitte mal einen Gefallen, wenn Ihr Eure Zerschlagungsphantasien in den Zeitungen Europas publiziert, wenn ihr in den Parlamenten wettert und in den Hinterzimmern der Republik geheimnisvoll tuschelt. Tut mir … [Read more...]

Fall fürs Kartellamt: Wenn nur Google vom Leistungsschutzrecht freigestellt wird

Thomas Stadler auf Internet-Law: Das Leistungsschutzrecht scheitert vorerst und verzerrt dennoch den Wettbewerb: Die jetzige Ankündigung der VG Media führt allerdings zu dem absurden Ergebnis, dass von Google vorläufig keine Lizenzzahlungen mehr gefordert … [Read more...]

Bundeskartellamtsbeschwerde ist der nächste LSR-Schritt auf dem Weg zur kostenpflichtigen Durchleitungspflicht

Es geht weiter, wie es vorhersehbar war. Die Presseverlage haben beim Bundeskartellamt Beschwerde gegen Google eingelegt, weil dieses ihnen nach der Verabschiedung des Leistungsschutzrechtes letztes Jahr mit einem weiteren Werkzeug die Möglichkeit gab, zu … [Read more...]