Analogprotektionismus: Frankreich verbietet Amazon kostenfreies Versenden herabgesetzter Bücher

Apropos blinde Flecken der deutschen Webstartup-Szene. In Frankreich kann man an einem guten Beispiel sehen, woher der regulatorische Wind in Europa weht und die nächsten Jahre wehen wird. heise online: Mit seltener Einstimmigkeit hat die französische … [Read more...]

Auf absehbare Zeit keine Datenautobahn in Deutschland

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Das kommt dabei heraus, wenn die deutsche (Medien-)Elite sich vor Algorithmen fürchtet und glaubt, sie habe sich dank dieser Angst genügend mit Internet und Digitalisierung auseinandergesetzt: Mathias Brandt auf Statista: Deutschland steht beim Thema … [Read more...]

Netzpolitik: Ende der Frühphase

Ich stimme nicht allem zu, was Wolfgang Michal in dieser langen Bestandsaufnahme auf Carta schreibt. Aber er hat an vielen Stellen nicht unrecht: Von vierter Gewalt keine Spur. Kein Chefredakteur forderte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Angela Merkel … [Read more...]

Unsichere Rechtslage für WLAN-Betreiber

Valie Djordjevic auf irights.info über die Störerhaftung für WLAN-Betreiber: Leider ist die Rechtslage sehr unsicher – es gibt keine eindeutigen gesetzlichen Regelungen in dem Bereich, sondern die einzelnen Fälle werden vor Gericht entschieden. Das ist … [Read more...]

Bilanz: Der digitalpolitische Totalausfall der Bundesregierung

Sascha Lobo zählt auf Spiegel Online die netzpolitischen Versäumnisse der Bundesregierung auf. Die netzpolitische Bilanz ist, das dürfte niemanden überraschen, der hier länger mitliest, so katastrophal, das nur noch ein für alle Bürger verpflichtendes … [Read more...]

Überwachung: Wissenschaftler fordern Politiker auf zu handeln

Thomas Pleil über die "Berliner Erklärung" von über 90 Wissenschaftlern: Sehr viel seltener ist dagegen, dass sich Wissenschaftler zusammentun und von sich aus an die Öffentlichkeit gehen. Dies ist heute mit der so genannten “Berliner Erklärung” (pdf) … [Read more...]

Staatenlose Medieninstitutionen wie Wikileaks sind so notwendig wie nie zuvor

Matthew Ingram argumentiert auf GigaOm, warum die heute bekannt gewordenen Festplattenvernichtungen beim Guardian durch britische Geheimdienstmitarbeiter und die anlasslose Festhaltung des Partners von Journalist Glenn Greenwald erneut zeigen, warum wir … [Read more...]

Ausmaß des Überwachungsskandals: Friedrich vs. Greenwald

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU): Derzeit gebe es in der öffentlichen Diskussion die Vorstellung, "da säßen irgendwo Tausende von Amerikanern und würden unsere Mails lesen und unsere Telefone abhören", sagte Friedrich laut dpa am Montag bei … [Read more...]

Leistungsschutzrecht: VDZ plant Verwertungsgesellschaft

Tom Hirche auf IGEL: Der Markt Intern Verlag berichtet über ein Rundschreiben vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) vom 15. Juli 2013. Demnach lege der VDZ seinen Mitgliedern nahe, zwar ein Opt-In abzugeben. Zusätzlich sollte man aber … [Read more...]

Leistungsschutzrecht: Axel Springer und FAZ weiter auf Google News, einige kleinere Presseverlage nicht

Während mit der Axel Springer AG und der FAZ die Vorreiter des Leistungsschutzrechts (LSR) weiter in Google News gelistet werden möchten, sind ein paar kleinere Verlage tatsächlich auf die Lügenkampagne ihrer Kollegen hereingefallen und glauben, mehr … [Read more...]

Leistungsschutzrecht: Axel Springer bleibt überraschend bei Google News

taz.de: Wie ein Verlagssprecher am Montag auf Anfrage taz sagte, habe sich der Konzern per „Opt-in“-Verfahren entschieden, mit seinen Inhalten weiterhin in den Angeboten von Google gelistet zu werden – darunter auch der bei Verlagen vielfach umstrittene … [Read more...]

Leistungsschutzrecht: Rivva schaltet Snippets ab und verliert über 650 Zeitungen und Blogs

Frank Westphal, Macher des populären Aggregators Rivva, verkündet das Unvermeidliche. Die Kastration des Dienstes aufgrund des am 1.8.2013 in Kraft tretenden Presseleistungsschutzrechts: Eine Reihe von Verlagen hat inzwischen in eigener Sache erklärt, … [Read more...]

Verschlüsselung: Macht statt Politik

Felix Neumann trifft den Nagel auf den Kopf: Verschlüsselung ist eine technische Lösung für ein rechtliches und soziales Problem; damit ihr Ziel in bezug auf Alltägliches wie Gespräche und Kontakte erreicht wird, braucht es aber weniger technische als … [Read more...]

Angemessene Vergütung der Urheber vom Leistungsschutzrecht: Nichts.

Im am 1. August in Kraft tretenden Presseleistungsschutzrecht heißt es unter anderem "Der Urheber ist an einer Vergütung angemessen zu beteiligen.". Diese schwammige Aussage hat etwa den Deutschen Journalisten-Verband (DJV) dazu verführt, so lang hinter … [Read more...]

Demonstration für Edward Snowden am 4.7. 10:45 Uhr in Berlin

Perlentaucher: Ein Aufruf zur Demonstration für Edward Snowden von Campact: Die Bundesregierung hat Snowdens Bitte um Hilfe erst einmal abgelehnt. Lapidar heißt es: "Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor". Dabei kann eine … [Read more...]

Eine internationale Bürgerrechtsbewegung

Anja Seeliger fasst im Blog des Perlentauchers die Situation zusammen: Offenbar spüren die Politiker jetzt doch, dass sich inzwischen eine beträchtliche Wut angestaut hat: Amerikanische und britische Geheimdienste speichern ungehindert und flächendeckend … [Read more...]

Internetüberwachung: “Die Bundesregierung hat Briefe geschrieben und wartet auf Antwort.”

Nicolas Fennen auf netzpolitik.org: Erschreckenderweise scheint das aber ganz gut aufzuzeigen, wie intensiv die Regierung an einer kompletten Aufklärung der Überwachung interessiert ist. Das von der britische Regierung keinerlei Antwort zu erwarten ist, … [Read more...]

Dringend Gesucht: Freiheitliche Rechtsstaaten

Thomas Stadler auf Internet-Law: Ein Staat, der seine eigenen Bürger oder die Bürger fremder Staaten systematisch überwacht, kann sich nicht zugleich als freiheitlicher Rechtsstaat begreifen. Viele Menschen haben mit dieser Überwachung offenbar aber kein … [Read more...]

Bundeskanzleramt will auch ein Jahr später Kabinettsitzungsprotokoll zum Presseleistungsschutzrecht nicht veröffentlichen

Andre Meister auf netzpolitik.org: Was die Bundesregierung vor knapp einem Jahr auf ihrer Sitzung zum Leistungsschutzrecht gesagt hat, könnte “den Interessen der Bundesrepublik Deutschland schweren Schaden zufügen”. Mit dieser Begründung hat das … [Read more...]

Besser als „Deutsches Google” wäre ein Europäischer Crawler, der seinen Index offen allen Anbietern bereitstellt

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  Angenommen, man wolle ergebnisorientiert auf Deutscher Ebene, oder besser auf Europäischer Ebene, tatsächlich die Dominanz von Google im hiesigen Suchmaschinenmarkt senken; angesichts des 90+%-Marktanteils von Google etwa in Deutschland nicht zwingend … [Read more...]